Rechtsprechung
   BGH, 30.10.2023 - VIa ZR 1192/22   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2023,32490
BGH, 30.10.2023 - VIa ZR 1192/22 (https://dejure.org/2023,32490)
BGH, Entscheidung vom 30.10.2023 - VIa ZR 1192/22 (https://dejure.org/2023,32490)
BGH, Entscheidung vom 30. Oktober 2023 - VIa ZR 1192/22 (https://dejure.org/2023,32490)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2023,32490) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BVerfG, 29.09.2010 - 1 BvR 2649/06

    Teilweise erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die Nichtzulassung einer

    Auszug aus BGH, 30.10.2023 - VIa ZR 1192/22
    Dabei hat der Senat die Erfolgsaussichten einer Revision geprüft und verneint (BVerfGK 6, 79, 81 ff.; 18, 105, 111 f.; 19, 467, 475).
  • BVerfG, 28.06.2012 - 1 BvR 2952/08

    Anforderungen des Justizgewährungsanspruchs (Art 2 Abs 1 GG iVm Art 20 Abs 3 GG)

    Auszug aus BGH, 30.10.2023 - VIa ZR 1192/22
    Dabei hat der Senat die Erfolgsaussichten einer Revision geprüft und verneint (BVerfGK 6, 79, 81 ff.; 18, 105, 111 f.; 19, 467, 475).
  • BVerfG, 25.07.2005 - 1 BvR 2419/03

    Verletzung des allgemeinen Justizgewährungsanspruchs durch Nichtzulassung der

    Auszug aus BGH, 30.10.2023 - VIa ZR 1192/22
    Dabei hat der Senat die Erfolgsaussichten einer Revision geprüft und verneint (BVerfGK 6, 79, 81 ff.; 18, 105, 111 f.; 19, 467, 475).
  • BGH, 25.04.2023 - VIII ZR 184/21

    Einordnung einer Wohnung als preisgebundener oder preisfreier Wohnraum

    Auszug aus BGH, 30.10.2023 - VIa ZR 1192/22
    Die Berufung des Klägers war - was der Senat im Revisionsverfahren von Amts wegen zu prüfen hat (BGH, Beschluss vom 25. April 2023 - VIII ZR 184/21, juris Rn. 11 mwN) - bereits unzulässig, weil das Landgericht die Klageabweisung in dem angefochtenen Urteil selbständig tragend auch auf Verjährung etwaiger Ansprüche des Klägers gestützt hat, ohne dass die Berufungsbegründung diese Erwägung angegriffen hat (vgl. BGH, aaO, Rn 12 ff. mwN).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht